Protest in Zeiten des Rechtspopulismus // Vom lokalen Aktivismus bis zu den Großdemos #Wir sind die Brandmauer
Rechtspopulismus und -extremismus erstarken derzeit wieder – Mobilisiert das mehr Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, sichtbar für Demokratie einzutreten? Wie bringen Aktivist*innen Menschen auf die Straße? Welche Rolle spielt die Kirche? Dies waren die Leitfragen des von KDFB-Referentin Heike Neubrand moderierten digitalen KDFB-Podiums am 17. Oktober.
Podiumsgast Tareq Alaows ist Mitinitiator des Netzwerks „Hand in Hand“, das zu den großen Kundgebungen #Wir sind die Brandmauer aufgerufen hat.
Die Berichterstattungen „Geheimplan gegen Deutschland“ des Correctiv-Netzwerkes waren der Moment, in dem die Aktivist*innen innerhalb von Tagen 25.000 Menschen mobilisierten, sich zur Demokratie zu bekennen, schilderte Alawos. Der Referent der Menschenrechtsorganisation ProAsyl erläuterte, dass sein Netzwerk eine lange Vorarbeit hatte und jetzt – nach den Großdemonstrationen Anfang des Jahres – stark im ländlichen Raum und in Kleinstädten aktiv ist. Der 2015 aus Syrien geflüchtete Aktivist machte klar: „Für den Kampf gegen Rechts braucht es einen langen Atem.“ Dabei sei auch das Engagement im Kleinen vor Ort sehr wichtig.
Dr. Nina-Kathrin Wienkoop, promovierte Politikwissenschaftlerin und Vorstandsmitglied des Instituts für Protest-und Bewegungsforschung, sagte, dass die Aktivist*innen mit den Großdemonstrationen erfolgreich eine politische Gelegenheit genutzt hätten. Sie verdeutlichte, dass dies ohne Strukturen und ohne Vorlauf so nicht hätte glücken können. Medial erfolgreich seien vor allem große Aktionen und disruptiver Protest wie der der Letzten Generation. Ungeachtet dessen seien andere Protestformen, lokales und privates Engagement und etwa Argumentationstrainings stark und wichtig beim Einsatz für die Demokratie.
Katja Teich ist Projektkoordinatorin der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAG K+R), einem ökumenischen Netzwerk von Organisationen und Initiativen aus dem kirchlichen Raum und der Zivilgesellschaft. Sie führte aus, dass die Erklärung der deutschen Bischöfe „Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar“ ein starkes Bekenntnis gewesen ist, die Kirche aber insgesamt in einem Spannungsverhältnis steht. So spricht sich die Kirche immer wieder gegen Rassismus, Diskriminierung und die Abwertung von Migrant*innen und für die Menschenwürde und Nächstenliebe aus. Andererseits gibt es innerhalb der katholischen Kirche auch Strömungen, die – etwa in der Familienpolitik, die Geschlechterrollen wie auch die Religionsfreiheit betreffend – so konservative Werte vertreten, dass sie mit Positionen der AfD übereinstimmen. Die BAG K+R tritt Rechtspopulismus und Rechtsextremismus entgegen. Sie veröffentlicht Texte und Handreichungen, berät kirchliche Akteur*innen zum Umgang mit Rechts und fördert die gesellschaftliche Diskussion mit Fachtagungen, Seminaren und Fortbildungen.